Martin:
"Zach bot Wahlkampf-Finanzierung"
(diepresse.com) 25.09.2006
EU-Aufdecker Hans-Peter Martin wirft LIF-Obmann Alexander Zach außerdem Lobbying für den Eurofighter-Hersteller EADS vor.
Hans-Peter Martin hat am Montag neue Vorwürfe gegen den Chef des Liberalen Forums und SPÖ-Kandidaten, Alexander Zach, erhoben: Dieser habe sich als Waffenlobbyist betätigt und ihm auch angeboten, seinen Wahlkampf zu finanzieren, berichtete Martin bei einer Pressekonferenz. Das Angebot sei zu jenem Zeitpunkt getätigt worden, als die von Martin aufgezeigten Gelder zwischen Strabag und Zachs damaliger Firma euro:contact geflossen seien.
Martin legte zur Illustration zahlreiche Faksimiles seiner Recherche-Unterlagen vor. Ein Dokument rückt Zach nach Ansicht des EU-Abgeordneten in die Nähe einer Waffenfirma. Auf dem Papier kommt der Flugtechnikkonzern EADS vor, der auch die Eurofighter herstellt. Darauf sei die Rede davon, wie man Geschäftsbereiche in Ungarn ausloten kann, so Martin. "Diese Dokumente zeigen, dass euro:contact, vertreten durch Alexander Zach, auch als Waffenlobbyist zu bezeichnen ist", lautet das Fazit des EU-Aufdeckers.
Aus seinen Unterlagen gehe hervor, dass die Gelder von Zach in Ungarn "breit gestreut" gewesen seien und auch an den rechtskonservativen Bürgerverband Viktor Orbans geflossen seien." Auf einem von Martin vorgelegten Blatt findet sich eine Aufschlüsselung von Zuwendungen an "Vögel" und "Blumen", laut dem EU-Parlamentarier ein Code für Liberale und Sozialisten in Ungarn. Dass die Gelder von euro:contact geflossen sind, bzw. wer sich hinter den Codes tatsächlich verbirgt, lässt sich aus dem Papier allerdings nicht ablesen.
Martin berichtete auch von einem Treffen zwischen ihm, Zach und dessen damaligen Geschäftspartner bei euro:contact. Die beiden hätten ihn eingeladen und ihm angeboten, seinen Wahlkampf zu finanzieren.
Für Martin gibt es durch seine Recherchen "erheblichen Aufklärungsbedarf" für die SPÖ, die Zach auf einen sicheren Listenplatz gesetzt hat. Ob und in welcher Weise seine Vorwürfe strafrechtlich relevant sind, konnte Martin allerdings nicht präzisieren. Er verwies lediglich darauf, dies sei Sache der ungarischen Staatsanwaltschaft. Welche Tatbestände vorliegen, müssten nun die ungarischen Behörden klären. (APA)
Die Presse
